Monatsarchive: Juni 2014

Am 24.03.2013 starb ein 27jähriger, der zuvor wegen angeblichen versuchten Ladendiebstahls festgenommen worden war, im Polizeigewahrsam. Angeblich sei der Mann um 5 Uhr morgens noch am Leben und bei bester Gesundheit gewesen – 15 Minuten später sei er plötzlich tot … Weiterlesen →

Am 06. und 07.06.14 fand in Coburg das jährliche Treffen von konservativen bis rechtsextremen sogenannten „Burschenschaften“ statt, der sogenannte „Pfingstkongress“ des „Coburger Convents“. Hierbei kam es zu vielfältigen Schikanen und Gewalt seitens der Polizei: Einrichtung eines sogenannten „Polizeilichen Gefahrengebietes“ mit … Weiterlesen →

Eine Demonstration von Unterstützer*innen der kurdischen Bewegung in der Türkei und gegen die repressive Herrschaft des Erdogan-Regimes in Berlin wird von der Polizei angegriffen, es kommt zu Schlägen, Pfefferspray-Einsatz und Festnahmen. Die Polizei begründet die Körperverletzungen und Freiheitsberaubungen damit, es … Weiterlesen →

Am 07.06. gab es in Freiburg vielfältige Polizeigewalt gegen die zwar angekündigte, aber nicht angemeldete „Love or Hate“-Demonstration zur Unterstützung von alternativen Wohnformen. Verschiedene Motivwägen, die an der Demonstration teilnehmen wollten, wurden von der Polizei blockiert, es kam zu diversen … Weiterlesen →

UPDATE Nach dem brutalen Polizeieinsatz gegen eine friedliche Sitzblockade für die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ (Artikel hier) prüfen Mitglieder der Partei „Die Linke“ eine Strafanzeige gegen die beteiligten Polizisten. Laut Hamburger Morgenpost sollen teilweise Polizist*innen den Befehl zu brutaler Gewaltanwendung … Weiterlesen →

Ousman Sey starb am 02.07.14 im Polizeigewahrsam in Dortmund, nachdem er vorher vergeblich versucht hatte, wegen Herzproblem ins Krankenhaus eingewiesen zu werden – statt dessen aber vorläufig festgenommen wurde. Aufgrund der offenbar liegenden Notwendigkeit angemessener medizinischer Betreuung ist von Tötung … Weiterlesen →

Nachdem die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ mit einem Sitzstreik auf dem Rathausmarkt friedlich für eine politische Lösung und gegen die drohende Abschiebung eines Mitglieds der Gruppe protestiert hat, kommt es zu einem brutalen Polizeieinsatz, bei dem zahlreiche Menschen von den … Weiterlesen →

Rassistische Polizeigewalt und rassistische Polizeikontrollen und -schikanen sind alltäglich, und gelangen nur in den seltensten Fällen an die Öffentlichkeit. Hier war ein Journalist des „Neuen Deutschland“ betroffen.

Die Berliner Polizei speichert im Rahmen von „personengebundenen Hinweisen“ in polizeilichen Datenbanken Informationen darüber, dass Menschen mit HIV oder mit Hepatitis B oder C infiziert sind. Sie werden mit dem Warnhinweis ANST für „Ansteckungsgefahr“ versehen.Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag … Weiterlesen →

Die Leitung der Justizvollzugsanstalt Tegel hat die Zellen zweier Häftlinge durchsuchen lassen, die zuvor den Aufruf zur Gründung einer Gefangenen-Gewerkschaft verbreitet hatten. Dies bestätigte Justizsprecherin Lisa Jani am Donnerstag der taz. Auf dem mit einer Unterschriftenliste verbundenen beschlagnahmten Aufruf sei … Weiterlesen →